• Energierecht

  Energierecht: Übertragungsnetzbetreiber legen „Zonenmodell“ für § 19 Umlage vor

  Am 21.10.2013 haben die vier Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) die neue Umlage nach § 19 Abs. 2 StromNEV veröffentlicht. Wie berichtet hat der Gesetzgeber aber eben diese Norm teilweise mit Rückwirkung zum 01.01.2012 geändert. Hintergrund der Umlage ist, dass die entfallenen Netzentgelte aufgrund von vorgeschriebenen  Befreiungen und Reduktionen derselben bei einer außergewöhnlich Netznutzung,…

  4. November 2013
• Energierecht

  Energierecht: Neue Umlagen werden veröffentlicht, Preissteigerungen insgesamt nicht immer zwingend

  Und täglich grüßt das Murmeltier: Immer Mitte Oktober wird es spannend, denn die Stromnetzbetreiber sind verpflichtet einige Daten, die im Wesentlichen Preisbildend sind, zu melden. Im Fokus steht dabei immer die EEG-Umlage, doch nicht zu vergessen sind auch die weiteren Umlagen, Aufschlage, Abgaben und Steuern: 1, EEG-Umlage 2014 Die Umlage…

  15. Oktober 2013
• Energierecht

  Energierecht: Urteilsgründe des BGH-Urteils zur Preisanpassung veröffentlicht

  Der Bundesgerichtshof hat heute die detaillierte Begründung seines Urteils zur Unwirksamkeit von Preisanpassungsklauseln, welche der Bestimmung des § 4 AVBGasV nachgebildet sind und in Normsonderkundenverträgen genutzt werden veröffentlicht. Wir berichteten bereits über die Verfahren vor dem EuGH und BGH und die Urteilssprüche. Lediglich die genauen Begründungen fehlten bis heute. Diese…

  5. September 2013

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