• Das neue KWKG 2016: Kaum in Kraft und schon Probleme… (Teil 1)

    Am 01. Januar 2016 ist das neue KWKG 2016 in Kraft getreten. Dies ist Anlass genug, den etwas vernachlässigten Blog wieder zu beleben, denn Probleme gibt es nicht nur für Anlagenbetreiber neuer und auch alter Anlagen, sondern auch für Letztverbraucher und Betreiber geschlossener Verteilnetze! Heute in Teil 1 geht es um…

  • Energie- und Zivilrecht: Wohnungseigentümergemeinschaften sind regelmäßig „Verbraucher“

    Der Bundesgerichtshof hat in mehreren Urteilen am 24.03.2015 nun entschieden, dass Wohnungseigentümergemeinschaften regelmäßig als Verbraucher angesehen werden. Dies geböte der Verbraucherschutz der in den Gemeinschaften organisierten Verbrauchern. Hintergrund ist, dass die Verbraucher in eine „Zwangsgemeinschaft“ zusammengefasst werden und es dann nicht sein kann, dass dadurch die Verbrauchereigenschaft entfiele. Das gelte vor…

  • Energierecht: Registrierung nach REMIT bei der BNetzA gestartet

    Die Bundesnetzgentur (BNetzA) hat am 6. März 2015 mitgeteilt, das das Registrierungsverfahren für Marktteilnehmer im Strom- und Gasgroßhandel nach „REMIT“ (= „Regulation of the European Parliament and of the Council on wholesale energy market integrity and transparancy“ damit EU-Verordnung über die Integrität und die Transparenz des Energiegroßhandelsmarkts) nun gestartet sei. Hiernach müssen sich…

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