• Allgemein

  Wie viel CO2 verursachen Elektrofahrzeuge? Eine Meinung zur aktuellen Studie des ADAC

  In der Kanzlei sind derzeit zwei Elektrofahrzeuge vom Typ Tesla Model S in Verwendung, die Aufmerksamkeit erzeugen. Wir stellen dabei in zahlreichen Gesprächen fest, dass ein starkes Interesse der Bevölkerung an der Elektromobilität besteht. Interessanterweise sind dabei zwei Themen beherrschend: 1. Welche Reichweite hat das Fahrzeug? 2. Der CO2-Ausstoß ist…

  24. März 2018
• Allgemein

  Möglichkeit zur Untersagung der AGB in der Gesamtheit bei Verwendung nur einer wettbewerbswidrigen Klausel

  Die Kanzlei Fey Hill Bunnemann hat vor dem Landgericht München I (Az. 17 HK O 567/18) in einer Wettbewerbssache zwischen im Energiemarkt tätigen Parteien eine Verfügung für eine Mandantin erwirkt, die es dem Gegner untersagt, konkrete AGBs in der Gesamtheit zu verwenden. Hintergrund war die Verwendung von vier Bestimmungen in…

  23. März 2018
• Energierecht

  Dezentrale Erzeugung: Meldepflichten werden 2018 einfacher! (Teil 2)

  2. Änderungen im Stromsteuerrecht: Versorgerstatus nur noch eingeschränkt Wie schon in Teil 1 des Beitrages (hier) mitgeteilt, hat der Verordnungsgeber auch eine Änderung der Stromsteuer-Durchführungsverordnung erlassen, welche die Meldepflichten aus dem Steuerrecht vereinfacht. Hintergrund ist, dass nach dem bis zum 31.12.2017 geltenden Stromsteuerrecht galt: Wenn ein Anlagenbetreiber eine Stromerzeugungsanlage unter 2…

  9. Januar 2018

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