Schlagwort: eeg

  • Neues KWKG 2017 beschlossen und EEG-Eigenstromregelungen angepasst

    Das „Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und Eigenversorgung“ ist am 15.12.2016 durch den Bundestag beschlossen worden. Dieses Gesetz wird noch in 2016 verkündet und gilt sodann größtenteils ab 2017, weist aber auch teilweise – tiefgreifende – rückwirkende Bestimmungen auf. Im Folgenden werden diese Bestimmungen mit Bezug…

  • Neues Stromsteuergesetz mit wesentlichen Auswirkungen auch für Bestandsanlagen geplant

    Das Bundesministerium für Finanzen plant eine weitere tiefgreifende Änderung im Bereich der Stromsteuer (neben den am 18.05. in Kraft getretenen Änderungen im Bereich der Energie- und Stromsteuerdurchführungsverordnung – Blogeintrag hier). Folgende Regelungen sind letzte Woche Donnerstag (19.05.2016) vom BMF als Entwurf des Gesetzes veröffentlicht worden: Es ist geplant, die Stromsteuer-Befreiung…

  • Energierecht: Das neue EEG ist in Kraft! Neue Regeln im BGB zu Zahlungszielen.

    Der 1.8.2014 ist in vielerlei Hinsicht ein Meilenstein: 1. Das EEG 2014 ist in Kraft. (Der Text ist hier zu finden) Damit hat die Bundesregierung einen „Husarenritt“ durch die Gesetzgebung beendet und ein wirklich neues EEG auf die Beine gestellt (Eckpunkte finden sie hier). Auf dem Weg zu diesem Gesetz…