Kategorie: Energierecht

  • Gastbeitrag: Neues Datenschutzrecht droht mit höheren Bußgeldern und geänderten Pflichten!

    Das Thema Datenschutz wird auch für die Energiewirtschaft immer relevanter, weshalb wir uns für eine Kooperation zu diesem Thema mit Herrn Kollegen Weller vom Institut für Datenschutzrecht entschieden haben. Bitte behalten Sie daher auch dieses Thema immer im Auge. Beim Datenschutzrecht geht es immer um den Schutz personenbezogener Daten. Im…

  • Neues KWKG 2017 beschlossen und EEG-Eigenstromregelungen angepasst

    Das „Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und Eigenversorgung“ ist am 15.12.2016 durch den Bundestag beschlossen worden. Dieses Gesetz wird noch in 2016 verkündet und gilt sodann größtenteils ab 2017, weist aber auch teilweise – tiefgreifende – rückwirkende Bestimmungen auf. Im Folgenden werden diese Bestimmungen mit Bezug…

  • EU-Kommission genehmigt das KWKG 2016!

    Am 24.10.2016 hat die EU-Kommission das KWKG 2016 nun offiziell genehmigt! Damit können bisher gestellte Anträge bei der BAFA für Anlagen mit Beginn des Dauerbetriebes in 2016 bearbeitet werden. Hier finden Sie die Pressemitteilung der EU-Kommission zum KWKG. Gleichzeitig kündigt die Kommission an, die bisherigen Verbrauchergruppen B und C bzw.…