Kategorie: Allgemein
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Informationen zu Veränderungen in der Kanzlei
Sehr geehrte Damen und Herren, gerne informieren wir Sie heute, dass sich konkrete Änderung in unserer Kanzlei geben wird. Hintergrund ist, dass wir uns noch stärker auf das immer komplexer werdende Feld des Energierechts fokussieren wollen. Unser Kollege und Partner der Kanzlei, Dr. Alexander Seidenberg, der die Bereiche Architekten-, Bau-…
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Sondernetzentgelte bei „singulären Betriebsmitteln“ können rückwirkend verlangt werden
Der Bundesgerichtshof hat Ende 2015 eine Entscheidung gefällt, welche nunmehr immer mehr in den Fokus der individuellen Beratung gerät: Die Sondernetzentgelte nach § 19 Abs. 3 StromNEV bei vorhandensein sog. „singulären Betriebsmittel“ können von den berechtigten Netznutzern eventuell noch für länger in der Vergangenheit liegende Zeiträume beim Netzbetreiber eingefordert werden.…
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Energie- und Zivilrecht: Wohnungseigentümergemeinschaften sind regelmäßig „Verbraucher“
Der Bundesgerichtshof hat in mehreren Urteilen am 24.03.2015 nun entschieden, dass Wohnungseigentümergemeinschaften regelmäßig als Verbraucher angesehen werden. Dies geböte der Verbraucherschutz der in den Gemeinschaften organisierten Verbrauchern. Hintergrund ist, dass die Verbraucher in eine „Zwangsgemeinschaft“ zusammengefasst werden und es dann nicht sein kann, dass dadurch die Verbrauchereigenschaft entfiele. Das gelte vor…