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Neues KWKG 2017 beschlossen und EEG-Eigenstromregelungen angepasst

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Das „Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und Eigenversorgung“ ist am 15.12.2016 durch den Bundestag beschlossen worden. Dieses Gesetz wird noch in 2016 verkündet und gilt sodann größtenteils ab 2017, weist aber auch teilweise – tiefgreifende – rückwirkende Bestimmungen auf. Im Folgenden werden diese Bestimmungen mit Bezug auf den Strompreis genauer analysiert und dargestellt (eine Darstellung bzgl. z.B. Ausschreibungsvoraussetzungen für KWK-Anlagen folgt bei Erlass der Ausschreibungsverordnung):

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Energierecht: Neues Jahr, neue Herausforderungen, neue Seminare

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Liebe Blogteilnehmer,

wir wünschen Ihnen ein frohes, gesundes und unaufgeregtes neues Jahr 2013.

Viele Änderungen in der Energiewirtschaft sind absehbar (z.B. Quotenmodell beim EEG?, Änderungen der MessZV, neue Smart Meter, neue Geschäftsprozesse) andere sind eben erst in Kraft getreten (Offshore-Haftungsumlage, Stillegungsverbot systemrelevante Kraftwerke, Verordnung zu abschaltbaren Lasten, Geheimnisoffenbarung zwischen Netzbetrieben, etc.).

Der Partner der Kanzlei, Michael Hill, wird weitherin in Zusammenarbeit mit dem Institut für Energiediensleistungen (IFED) und dem Institut für Bildung und Event (IBE UG) im Jahr 2013 viele Seminare in zentralen Themen anbieten, u.a. über die aktuellsten Änderungen im EnWG und KWK-G.

Aktuell ist für den 23.Januar noch ein Seminar über die Neuerungen im KWK-G seit Mitte 2012 angesetzt, worin unter anderem auf die neuen Einspeiserprozesse, neue Vergütungssätze und die Frage der Nachrüstung von KWK-Anlagen eingegangen wird.

Das KWK-G bildet neben dem EEG die zentrale Stütze für die Energiewende durch die Förderung gemeinsamer Erzeugung von Strom und Wärme in hocheffizienten KWK Anlagen.

Sollten Sie an diesem Seminar interessiert sein, gehen Sie auf die Seite der IBE UG und schauen Sie sich das Programm und die Teilnahmebedingungen an:

http://www.ibe-international.de/veranstaltungen/

Bis dahin wünsche ich einen schönen Jahresstart
Michael Hill
Rechtsanwalt und Mediator (DAA)
Partner

Energierecht: EnWG-Novelle und Verordnung zu abschaltbaren Lasten veröffentlicht und wirksam

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Die EnWG Novelle sowie die Verordnung zu abschaltbaren Lasten (wir berichteten) sind inzwischen im Bundesgesetzblatt (BGBl.) veröffentlicht.

Die EnWG-Novelle ist im BGBl. Nr. 61 aus 2012 vom 27.12.2012 veröffentlicht und damit am
01. Januar 2013 wirksam geworden. Wesentliche Inhalte sind:
– Regelung einer Offshore-Anbindungs-Haftungsumlage
– Regelungen zur Stillegung von Erzeugungsanlagen
– Regelungen zur Vorhaltung „systemrelevanter Kraftwerke“
– Neue Verordnungsermächtigung zu ab- und zuschaltbaren Lasten
– Weitere Vorgaben zur engeren Zusammenarbeit der Netzbetreiber untereinander (inklusive einer Herausgabepflicht von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen)
– Geänderte Vorgaben zur Einführung sog. „Smart Meter“

Die Verordnung zu abschaltbaren Lasten ist im BGBl. Nr. 63 vom 31.12.2012 aus 2012 veröffentlicht und damit ebenso ab dem 01. Januar 2013 wirksam. Wesentliche Inhalte sind hier:
– Genaue technische Vorgaben zur Vereinbarung sog. abschaltbarer Lasten
– Regelungen zur Präqualifikation von Betreibern abschaltbarer Lasten
– Regeln zur Umlage der Kosten für abschaltbare Lasten

Noch nicht veröffentlicht haben die Netzbetreiber die konkrete Höhe des Aufschlages für abschaltbare Lasten auf die Netzentgelte.

Diese neuen Regelungen betreffen Versorgungsunternehmen und Netzbetreiber jeder Größe ebenso wie Stromverbraucher auf allen Ebenen. Zum Inhalt der jüngsten Änderungen werden wir gemeinsam mit dem Institut für Energiedienstleistungen (www.ifed.de) und der IBE (www.IBE-international.de) Seminare für die operative Umsetzung der Neuerungen anbieten. Hierzu informieren wir auf dieser Seite oder auf den Seiten unserer Veranstaltungspartner.